Verfassung ....

Bundesverfassung der Schweiz (HTML)
alte Verfassungen der Schweiz
Verfassungen des Kantons Zürich

Politik-Grundlagen

siehe auch: Währung
F. Lassalle
ein kleines Projekt

Später (Seite 9) erscheinen die Gesetze als Rechtsquellen. Dort steht, die Verfassung sei ein Grundgesetz und die eigentlichen Gesetze führen das (Grund)gesetz weiter aus. Damit wird nicht gesagt, was ein Gesetz ist, das wird vorausgesetzt. Deshalb haben wir hier eben so viel Zeit darauf verwendet. Für uns macht es jetzt aber auch Sinn, dass jeder Staat ein eigenes Grund-Gesetz hat, in der Schweiz haben sogar die Kantone eigene Grundgesetze. Weshalb nämlich?

Weil Gesetze der Welt nichts befehlen, sondern diese nur beschreiben. Wenn sich die Menschen in verschiedenen Gebieten eben unterschiedlich verhalten - und sei es, weil ihnen verschiedenes befohlen wird - , gibt es eben auch unterschiedliche Gesetze. In der Schweiz gibt es Gestze, die an den einen Orten gelten und an den andern nicht. Es gibt aber auch Gesetze, die über das ganze Gebiet der Schweiz gelten, weil sich eben in bestimmten Dingen alle Schweizer gleich verhalten.

Schweizer sein, heisst nichts anderes, als eben jener Gesetzmässigkeit unterstellt zu sein. Jeder Staat besteht aus den ihm gemeinsam Unterstellten. Würden sich die Menschen in unseren Nachbarländern so verhalten wie wir, wären wir mit ihnen zusammen in einem Staat. Sie verfolgen sicher die aktuellen Bemühungen zur Gründung einer "Europäischen Gesellschaft" anstelle der Europäischen Gemeinschaft".

In unserem Buch steht (Seite 5), dass der Staat Gesetze erlässt und deren Befolgung erzwingt. Das scheint zu unserer Auffassung in einem gewissen Widerspruch zu stehen. Immer wenn wir solche wirklichen oder vermeintlichen Widersprüche entdecken, müssen wir aufpassen - oder eben genau lesen. Wir wissen ja, dass der Autor des Buches uns etwas sagen will. Die Frage ist, ob wir ihn genau verstehen und natürlich auch, ob er sich genau ausgedrückt hat.

Bevor wir auf die Frage eingehen, lesen wir noch etwas weiter: Es steht auch, dass wir uns nicht nur durch Zwang bestimmen lassen, sondern ebenso durch Sitte und Sittlichkeit. Schliesslich steht, dass das Recht den wirklichen Verhaltensweisen angepasst wird (Konkubinat,etc).

"Im" Staat bestimmen also Recht, Sitte und Sittlichkeit das menschliche Verhalten. Sittlichkeit und Sitte werden normalerweise nicht erzwungen, sie sind aber mit genügender Macht jederzeit erzwingbar, wie gerade die Beispiele in unserem Buch zeigen. Tell musste Grüssen, im Militär müssen wir Grüssen.

Das Wesen unserer Rechtsordnung lässt sich durch folgende vier Merkmale kennzeichnen:
- vom Volk getragen
- bürgerlich (nicht kommunistische, religiöse) Weltanschauung
- Veränderbar
- Erzwingbar, Durchsetzbar

aus Rechtskunde

Als Verfassung wird das zentrale Rechtsdokument oder der zentrale Rechtsbestand eines Staates, Gliedstaates oder Staatenverbundes bezeichnet. Sie regelt den grundlegenden organisatorischen Staatsaufbau, die territoriale Gliederung des Staates, die Beziehung zu seinen Gliedstaaten und zu anderen Staaten sowie das Verhältnis zu seinen Normunterworfenen und deren wichtigste Rechte und Pflichten. Die auf diese Weise konstituierten Staatsgewalten sind an die Verfassung als oberste Norm gebunden und ihre Macht über die Normunterworfenen wird durch sie begrenzt. Die verfassunggebende Gewalt geht in demokratischen Staaten vom Staatsvolk aus. Verfassungen enthalten meist auch Staatsaufgaben- und Staatszielbestimmungen, diese finden sich häufig in einer Präambel wieder.

Geld verwendet wird. Dazu gehört einerseits, wer das Währungsgeld herstellt und wie es verwaltet wird, und andrerseits wer das Währungsgeld wie verwen-den darf. Die Benutzer von Währungsgeld werden durch die Verfassung zu Subjekten (Sich-Unterwerfende), die sich an die Regeln der Währung halten (müssen).

Wenn ich die Verfassung deskriptiv auffasse, beschreibt sie die Sicht eines Beobachters, der sich ein Modell von der Geldmengenregelung macht. Systemtheoretische Modelle beschreiben Systeme. Geld - so wie ich es darge-stellt habe - ist kein System, sondern es spielt eine Rolle in einem System, das ich jetzt als Währungssystem bezeichne, weil dessen Eigenname „Nation“ umgangssprachlich sehr unbestimmt verwendet wird.

Normalerweise werden Naturgesetze deskriptiv gelesen und juristische Gesetze, die zur Ver-fassung gehören präskriptiv. Ich schlage vor, alle Gesetze deskriptiv zu lesen.

F. Lassalle schreibt in seinem Buch „Über Verfassungen“, dass jede Verfassung der jeweiligen Praxis nachgeführt würde und dass die Praxis durch Machtverhältnisse geprägt werde, die in der Verfassung durch Zuständigkeiten geregelt würden.