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Ein Zweckverband (im Kanton Zürich und wohl an anderen Orten auch) ist ein Zusammenschluss mehrerer kommunaler Gebietskörperschaften auf der Grundlage eines Gesetzes und/oder eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur gemeinsamen Erledigung einer bestimmten öffentlichen Aufgabe. Er ist die "ursprünglich" vorgesehene Form für Auslagerungen und Verbundsaufgaben, wobei das "ursprünglich" sich darauf bezieht, dass diese Rechtsform die erste in der Verfassung erwähnte Form darstellt, während in der neoliberalen Epoche der Zweckverband zunehmend durch privatrechtliche Formen, vor allem durch die Aktiengesellschaft abgelöst wird.

Der Privatisierung - also der Unterstellung unter das Privatrecht - begegnet der Kanton mit der Einführung eines Zweckverbandes mit eigenem Haushalt.

Zweckverbände sind selbstständige Körperschaften des öffentlichen Rechts. Sie regeln ihre Aufgaben und ihre Organisation in Statuten.

Kantonsverfassung 101 (1. 1. 09) Kantonsverfassung

Zweckverbände
Art. 92
1 Zur gemeinsamen Erfüllung einer oder mehrerer Aufgaben können sich die Gemeinden zu Zweckverbänden zusammenschliessen.
2 Sie können dazu verpflichtet werden, wenn wichtige öffentliche Interessen es erfordern. Das Gesetz regelt das Verfahren. 3 Zweckverbände sind selbstständige Körperschaften des öffentlichen Rechts. Sie regeln ihre Aufgaben und ihre Organisation in Statuten.
4 Die Statuten der Zweckverbände bedürfen der Genehmigung des Regierungsrates. Dieser prüft sie auf ihre Rechtmässigkeit.

Demokratie in Zweckverbänden
Art. 93
1 Zweckverbände sind demokratisch zu organisieren. 2 Die Volksrechte in der Gemeinde gelten sinngemäss auch für Zweckverbände. Das Initiativrecht und das Referendumsrecht stehen den Stimmberechtigten im gesamten Verbandsgebiet zu.

Zweckverbände
Art. 144 Die Zweckverbände regeln innert vier Jahren nach Inkrafttreten dieser Verfassung in ihren Verbandsstatuten das Initiativ- und das Referendumsrecht nach Art. 93 Abs. 2. Bis zu dieser Anpassung gilt für Abstimmungen in Zweckverbänden die bisherige Rechts- und Statutenordnung.

siehe auch Zweckverband Geschichte und Bestand (Statistisches Amt 2011)


siehe auch Politik im Spital-Zweckverband Affoltern


 
[NZZ: Fusionen statt Zweckverband]
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